Login BLITZ!+
Für Dich da
...ist unsere Redakteurin Hannah Kleffmann
Feedback oder Korrekturen zu BLITZ! Online? Schreib Hannah einfach eine Nachricht.
Video der Woche
Wer ist online?
Aktuell sind 2 Gäste und keine Mitglieder online
Werbung
Pro & Contra: Ist der Volksentscheid sinnvoll?
Die Wahlunterlagen wurden bereits Ende Oktober verschickt. Am 27. November ist es soweit: Die von manchen Menschen heiß ersehnte Volksabstimmung zum Thema Stuttgart 21 steht kurz bevor. Unsere beiden Redakteure streiten sich darüber, ob sich der Volksentscheid überhaupt lohnt.
Pro: „Endlich mehr Demokratie im Land“
Von Leonhard Straub
Wollten die Projektgegner von Stuttgart 21 je einen solchen Volksentscheid? Nein. Gefordert wurde immer nur ein Bürgerentscheid in der Region Stuttgart - und nicht eine Abstimmung im ganzen Land über den eigenen Bahnhof. Der jetzt geplante landesweite Volksentscheid ist nicht einmal besonders demokratisch, denn 33 % der Wahlberechtigten sind wegen des Baden-Württemberger Quorums nötig. So einen hohen Zustimmungszwang gibt es in keinem anderen Bundesland, nicht mal in Bayern. In der Schweiz ist das Quorum sogar 0%!
Positiv ist aber, der Volksentscheid ist ein Zeichen dafür, dass die neue Landesregierung demokratiewilliger ist, denn dieser Volksentscheid ist der erste in Baden-Württemberg über eine Sachfrage. Das ist etwas, worauf man stolz sein kann. Bis jetzt haben die Gegner trotzdem eine Menge erreicht. Beispielsweise die Schlichtung, Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Fehler bei dem Projekt und die Klarstellung, dass der neue Bahnhof nicht leistungsfähiger ist als der alte. Aus diesem Grund wurden bei diesem Projekt die Kosten von der Bahn auch so eklatant heruntergespielt, da der Kosten-Nutzen-Faktor noch nicht mal eins zu eins ist. Bei so einem Projekt werden immer Zahlen beschönigt, aber die Zahlen, die die Bahn vorlegte, sind extrem beschönigt, was sich durch Erfahrung aus anderen Projekten beweisen lässt.
Zurück zum Thema. Den Volksentscheid sollte man eher als Stimmungsbild dafür sehen, wie viele Menschen aus der betroffenen Region gegen S21 votieren.
Contra: „Nach dem Volksentscheid: Die S21-Gegner sollen endlich Ruhe geben“
Von Joel Dufey
Werter Leser es tut mir leid dass ich sie wieder mit diesem Thema belästigen muss, Stuttgart 21 – Und das war bereits mein erster Grund, dass sich der Weg zu Volksentscheid nicht gelohnt hat. Das Volk ist dem Thema Stuttgart 21 überdrüssig geworden und sehnt sich nach Ruhe und Frieden. Die einzigen die das nicht einsehen wollen sind die Gegner. Es gab eine Schlichtung die von beiden Seiten akzeptiert wurde, es gab einen Schlichter der von beiden Seiten akzeptiert wurde, es gab einen Schlichterspruch der nicht von beiden Seiten akzeptiert wurde: und zwar nicht von den Gegnern. Bei der Landtagswahl wurde eine Regierung gewählt die den Volksentscheid durchsetzte und die von den Gegnern bejubelt war. Doch auch ein Volksentscheid ist nicht Recht; Die Gegner wollten einen Bürgerentscheid! Wir leben in einem Global denkenden Land, man muss aus seinen eigenen vier Wänden hinaus kommen und darf nicht nur an sich denken, sondern sollte an die Allgemeinheit denken. Stuttgart 21 ist kein Problem was nur die Stuttgarter betrifft, sie sind nur die, die die schmerzen an der eigenen Haut erfahren; Aber Stuttgart 21 ist ein Projekt das ganz Baden-Württemberg betrifft, es geht um die Wirtschaft des Landes, des Bundes!
Das Projekt ist seit ungefähr 20 Jahren bekannt, aber er bei der Verwirklichung wird demonstriert. Damals wurde bereits darüber abgestimmt ob Stuttgart 21 gebaut werden soll oder nicht; Und man entschied sich dafür! Die Entscheidung war parlamentarisch korrekt und allerseits anerkannt und bekannt. Das mit dem „Dagegen sein“ hätte man sich bitte etwas früher überlegen sollen, als noch keine Verträge abgeschlossen waren und bevor erste Schritte zum Bau vollzogen wurden. Es gehört zu Demokratie, das die Minderheit sich dem Wunsch der Mehrheit anpasst – und wem das nicht passt hat die Freiheit zu gehen.
Ich wünsche mir bloß wieder Frieden in Stuttgart und endlich einen Schlussstrich. Wann ist endlich Ruhe?
